Bernhard Ott über das Ergebnis der Steuerfussabstimmung (vergleiche aktuelle Ausgabe

Ist das Abstimmungsergebnis vom Sonntag über die Steuerfussinitiative der Jungfreisinnigen tatsächlich eine Misstrauensbekundung gegen den Stadtrat oder gar eine Ohrfeige für die Exekutive, wie die Initianten keck behaupten? Die Jungfreisinnigen und ihr propagandistischer Lautsprecher, die 'Schaffhauser Nachrichten', haben selbstverständlich das Recht, den Ja-Anteil von 45 Prozent so zu interpretieren.

Wir beurteilen das Abstimmungsergebnis natürlich anders. Gerade weil die Initianten dank den 'SN' eine Medienpräsenz hatten, die dem tatsächlichen Gewicht dieser Gruppierung nicht entspricht, ist es erstaunlich, dass eine Mehrheit der städtischen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von immerhin 55 Prozent dem Volksbegehren trotz der Dauerberieselung aus der Vordergasse eine Abfuhr erteilte.

Dafür gibt es verschiedene Gründe: Auf der einen Seite weckte die Abstimmungskampa­gne der Initianten, die selbst vor dem bewussten Einsatz falscher Zahlen nicht zurückschreckte, berechtigte Zweifel an ihrer Seriosität, auf der anderen Seite stiessen die Jungfreisinnigen mit ihrer aggressiven Propaganda zunehmend auch viele bürgerliche Wähler vor den Kopf, die ihnen sonst ideologisch nahe stehen.

Ist die verlorene Abstimmung vom letzten Sonntag also bereits der Anfang vom Ende der freisinnigen Nachwuchsorganisation? Das wird sich erst mit zeitlichem Abstand beurteilen lassen. Klar ist jedenfalls, dass eine Mehrheit des städtischen Stimmvolks extreme Lösungen wie die 15-Prozent-Initiative nicht unterstützt.

Ob die Jungfreisinnigen davon Kenntnis nehmen und bereit sind, von ihrer rein destruktiven Politik abzulassen, ist unwahrscheinlich. Wie ihre Reaktion auf die Abstimmungsniederlage und ihre bereits lancierten oder angekündigten Vorstösse zeigen, werden sie sich nicht beirren lassen und die städtische Politik noch einige Zeit mit ihrem Kreuzzug gegen die angeblich verschwenderische Verwaltung und die zu hohen Steuern auf Trab halten.

Damit riskieren sie aber, in die Sackgasse zu geraten wie einst der Schaffhauser Landesring, der vor dreissig Jahren dasselbe Ziel verfolgte wie die heutigen Jungfreisinnigen. Nach anfänglichen Erfolgen beim Publikum kippte damals allmählich die Stimmung. Ermüdet von der immer gleichen negativen Leier entzog das Stimmvolk dem Landesring seine Zuneigung und schickte ihn in die wohlverdiente Wüste.

So könnte es auch den Jungfreisinnigen ergehen, denn in ihrer Verbohrtheit bemerkten sie noch nicht, dass sie den Bogen überspannt haben. So verspielten sie mit ihrem Politstil bei vielen bürgerlichen Wählern jeden Kredit, ausserdem sind sie nicht flexibel genug, um sich konstruktiv in die nun angelaufene Debatte über die künftige städtische Finanzpolitik einzubringen. Wenn die Jungfreisinnigen nichts dazulernen, dann werden auch sie bald so sang- und klanglos in der Versenkung verschwinden wie der längst untergegangene Landesring.